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Quarantäne bei Einreise nach BW - Neue Vorgaben und Ausnahmen im Überblick
Wer aus Risikogebieten nach Baden-Württemberg einreist, muss in Quarantäne - zum Beispiel aus Frankreich und der Schweiz. Für Grenzregionen ist am Wochenende allerdings eine Ausnahme bei Kurzaufenthalten in Kraft getreten. Hier eine Übersicht, welche Verpflichtung für wen gilt.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat unter anderem die französische Region Grand Est und den Schweizer Kanton Zürich wegen der dortigen hohen Infektionszahlen als Risikogebiete eingestuft. Für alle nach Baden-Württemberg Einreisenden aus Risikogebieten gilt die Corona-Verordnung (Einreise-Quarantäne und Testung, kurz CoronaVO EQT). Neu aufgenommen wurde eine Ausnahme von der Quarantäneverpflichtung für Kurzaufenthalte von Personen aus den Grenzregionen in Baden-Württemberg von weniger als 24 Stunden. Diese Änderung trat am Samstag in Kraft.
Das deutsch-französische und deutsch-schweizerische Grenzgebiet ist wegen der täglich hohen Anzahl an Grenzübertritten besonders von den Regelungen der Verordnung betroffen. „Uns ist bewusst, dass Quarantänemaßnahmen in vielerlei Hinsicht für die betroffene Bevölkerung belastend sind. Dies gilt vor allem in europäischen Grenzregionen, die vorbildlich zusammengewachsen sind und deren Grenzen heutzutage erfreulicher Weise im Alltag kaum mehr wahrgenommen werden", sagte Gesundheitsminister Manne Lucha. Darum stünden der grundsätzlichen Quarantänepflicht nach einer Einreise aus einem Risikogebiet stünden differenzierte Ausnahmeregelungen gegenüber.
Grundsätzlich bleiben die Grenzen für die Einreise nach Baden-Württemberg weiterhin offen. Die Corona-Verordnung regelt nicht die Frage, wer nach Baden-Württemberg einreisen darf oder ordnet gar Grenzschließungen an. Das Land Baden-Württemberg kann nicht regeln, wer in die Bundesrepublik Deutschland einreisen darf. Das entscheidet der Bund, konkret das Bundesinnenministerium, auf der Grundlage des Schengener Grenzkodex.
Die Corona-Verordnung trifft lediglich die infektionsschutzrechtlichen Anordnungen, regelt also insbesondere die Frage, ob sich Personen nach der Einreise in eine häusliche Absonderung (Quarantäne) begeben müssen und unter welchen Voraussetzungen sie davon befreit sind.
Ausnahmen von der Quarantänepflicht sind insbesondere vorgesehen für
- Einreisen nach Baden-Württemberg aus Grenzregionen für weniger als 24 Stunden (namentlich: in Österreich das Land Vorarlberg, im Fürstentum Liechtenstein das gesamte Staatsgebiet, in der Schweiz die Kantone Appenzell, Aargau, Basel, Basel-Landschaft, Jura, Schaffhausen, Solothurn, Sankt Gallen, Thurgau und Zürich, in Frankreich die Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin).
- den beruflich bedingten grenzüberschreitenden Personen-, Waren- und Güterverkehr,
- beruflich notwendige Einreisen aus dem Risikogebiet (z.B. Berufspendler, Kindergartenkinder, Schülerinnen und Schüler, Studierende, Werkleistungs- sowie Dienstleistungserbringer),
- für notwendige medizinische Behandlungen
- sowie für Personen, die sich nur kurzzeitig (weniger als 48 Stunden) im Risikogebiet aufgehalten haben (Auspendler).
Darüber hinaus ermöglicht die Corona-Verordnung flexible und der Situation angepasste Lösungen, da die Pflicht zur häuslichen Quarantäne durch die Vorlage eines negativen Testergebnisses entfällt (Stand: 16.10.2020).
Das Ministerium für Soziales und Integration appelliert an die Menschen in Baden-Württemberg und in allen Grenzregionen, den Infektionsschutz sehr ernst zu nehmen und sich entsprechend freiwillig zu beschränken. Minister Lucha: „Nicht alles, was erlaubt ist, ist derzeit auch empfehlenswert. Die Eindämmung der Pandemie ist eine Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn alle im wahrsten Sinne des Wortes grenzüberschreitend zusammenhalten."
