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Wie die Grünen Klimapolitik und Sozialpolitik vereinbaren wollen
Foto: pixelio.de - Rainer Sturm
Omid Nouripour, der designierte Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, will Klimaschutz und Sozialpolitik zugleich umsetzen: Die Bundesregierung habe einen Heizkostenzuschuss beschlossen, weitere Hilfen seien denkbar.
Omid Nouripour, der designierte Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, sieht angesichts hoher Energiekosten die Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen.
Im ARD-Mittagsmagazin sagte er: "Wir können Sozialpolitik und Klimaschutz nicht gegeneinander ausspielen." Die Bundesregierung habe vereinbart, dass es einen Heizkostenzuschuss geben soll, ebenso solle die Umlage für Erneuerbare Energien abgeschafft werden, um weitere Entlastung zu schaffen, erläuterte Nouripour. Weitere Hilfen hält er für denkbar: "Es wird auch möglicherweise, wenn es gebraucht wird, weitere geben", so der Grünen-Politiker.
Gleichzeitig warb er für einen mittelfristigen Ausstieg aus fossilen Energien wie zum Beispiel Gas: "Nicht nur wegen Klimaschutz, sondern weil diese Preistreiber dazu führen, dass wir auf ganz externe, auf ganz andere Akteure angewiesen sind", sagte Nouripour. Wenn Russland wie letztes Jahr ein Drittel weniger Gas liefere, dann würden die Preise explodieren, erklärte der Außenpolitiker. "Diese Abhängigkeit müssen wir einfach so schnell wie möglich beenden", so Nouripour.
