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Tübingen

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Gespräch mit den Bürgern

Die Tübinger Landtagskandidatin Dorothea Kliche-Behnke von der SPD hat den Bundesfinanzminister Olaf Scholz digital nach Südwürttemberg eingeladen. Im Livestream hatten interessierte Bürger die Möglichkeit, Scholz Fragen zu aktuellen Themen zu stellen.

Viele Bürger interessierten sich dafür, was Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Thema Corona und Finanzen zu sagen hatte. Beispielsweise hatte sich Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer in der Vergangenheit für eine Öffnung der Innenstädte mittels kostenloser Schnelltests ausgesprochen. Eine Frage an Scholz war deswegen, wie diese Schnelltests finanziert werden sollen.

Die Planung diesbezüglich sei gerade ein großer Diskussionspunkt auf der Bundesebene, so Scholz. Die endgültige Entscheidung müsse allerdings mit den Konzepten der Öffnungsstrategien verknüpft werden. Beide Aspekte müssen laut Scholz gut zusammenpassen.

Abgesehen davon müsse darauf geschaut werden, inwiefern kostengünstige Schnelltests, die in Zukunft auf den Markt kommen könnten, in Kitas und Schulen eingesetzt werden können.

Ein weiteres Thema, was die Bürger interessierte, war der ÖPNV. Was macht die Bundesebene, um den ÖPNV auszubauen und bezahlbarer zu gestalten? Scholz erklärte, dass die Regionalisierungsmittel erhöht wurden. Dies seien Gelder, die die Länder vom Bund erhalten, um ihren Regionalverkehr auszubauen. Davon profitiere beispielsweise die geplante Regionalstadtbahn Neckar-Alb, erklärte Kliche-Behnke anschließend.

Außerdem, so Scholz, sei durch die Senkung der Mehrwertsteuer und der Trassenpreise der ÖPNV bereits günstiger geworden. Des Weiteren habe der Bund Modellprojekte mitfinanziert, die derzeit das günstige 365-Euro-Ticket im Jahr ausprobieren.

(Zuletzt geändert: Freitag, 26.02.21 - 14:32 Uhr   -   1099 mal angesehen)

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