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Stuttgart

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Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken 711“

Derzeit beobachtet der Verfassungsschutz die Initiative „Querdenken 711“ und ihre regionalen Ableger. Im Fokus stünden dabei extremistische Personen.

Laut Landtagspressestelle handle es sich hierbei beispielsweise um Reichsbürger oder Personen, die Bezüge zum Rechtsextremismus oder der „QAnon"-Bewegung aufweisen würden. Oftmals hätten diese Personen auch andere Ziele als die Aufhebung der Corona-Maßnahmen und würden beispielsweise eine neue Verfassung fordern. Nicht-extremistische Demonstrierende, die sich gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aussprechen würden, seien von der Beobachtung ausgenommen.

(Zuletzt geändert: Donnerstag, 21.01.21 - 15:35 Uhr   -   416 mal angesehen)

Nachrichten aus der Region Neckar-Alb

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Strobl fordert neue Bewertungs-Richtlinien Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl fordert in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass der Inzidenzwert nicht mehr als alleiniger Maßstab für Maßnahmen gelten dürfe.
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Medien-Bündnis: Neufassung des BND-Gesetzes darf Redaktionsgeheimnis nicht schwächen Das Vertrauensverhältnis von Journalisten gegenüber ihren Informanten muss weiterhin umfassend gewährleistet werden. Das fordert das Medienbündnis aus DJV, dju in ver.di, BDZV, VDZ, VAUNET, ARD und ZDF. Die bevorstehende Neufassung des BND-Gesetzes dürfe das Redaktionsgeheimnis und die rechtliche Stellung der Journalisten nicht aufweichen.
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Gartenschau-Planung: Homepage für Bürgerbeteiligung online Die Stadt Bad Urach wird im Jahr 2027 eine Gartenschau durchführen. Auch die Bürgerschaft kann sich bei der Planung beteiligen.

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