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Tübingen

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Vorstellung des Kreishaushalts 2018

Der Landkreis Tübingen hat seine Haushaltsplanung für das Jahr 2018 vorgestellt. Flüchtlinge, die Städte und Gemeinden, die Schulen und die Mitarbeiter des Landratsamtes sind davon betroffen. Wie genau erklärte uns Landrat Joachim Walter.

Nach der Flüchtlingskrise von 2015, die einiges an Anstrengung bedurft hatte, werde es jetzt, wo die Zahl der Flüchtlinge abnimmt, einfacher. Der Landkreis hätte noch Kosten für die Betretung und Integration der Flüchtlinge. Insgesamt sei es aber nicht der große Brocken, wie er es in den vergangenen Haushalten war. In Zahlen bedeutet das: Der Haushaltsplan 2018 umfasst Ausgaben von c.a. 239,8 Millionen Euro. Damit möchte der Landkreis 12,8 Millionen mehr ausgeben als im Vorjahr. Der größte Ausgabenpunkt bleiben die Sozial und Jugendhilfe, wo der Kreis mit 116,2 Millionen Euro rechnet. Durch die gute Wirtschaftslage profitiert er von höheren Steuereinnahmen. Diese sollen von 293 Mio auf 315 Mio Euro steigen. Der Betrag, den der Landkreis von den Städten und Gemeinden holt, - die sogenannte Kreisumlage - müsse trotzdem wieder angehoben werden, von bislang 27 auf 32 Prozent. Schuld daran sei die Tatsache, dass der Landkreis keinen Überschuss aus dem Vorjahr in den Haushalt 2018 einspeisen konnte. 2017 habe der Landkreis eine extrem niedrige Kreisumlage gehabt. Diese werde 2018 wieder an den Landesdurchschnitt angepasst. Walter lobte außerdem die Entscheidung des Kreistages, 20 Millionen Euro zurückzuhalten. Das Geld werde für Neubauten an Schulen und für einen Neubau am Landratsamt benötigt, so Walter. Das Landratsamt sei nicht mehr in der Lage gewesen das eigene Personal aufzunehmen. Die Behörde habe anmieten müssen, was in Tübingen recht teuer sei. Eine Investition in ein neues Gebäude sei da weitaus wirtschaftlicher. Eine weitere Einnahmequelle sind Bußgelder für Verkehrsvergehen. Auch hier gibt es Neuerungen, wie einen Laserblitzer im Tunnel in Dußlingen. Jetzt sei es möglich diesen Blitzer zu installieren. Walter betonte, dass die Behörde stark überhöhte Geschwindigkeiten in diesem Teil gemessen habe. Einzig aus diesem Grund werde das Amt den neuen Blitzer aufstellen. Noch nicht beschlossen ist hingegen der Haushaltsplan. Er wartet noch auf die Zustimmung durch den Kreistag, die für den 06 Dezember vorgesehen ist.


Nachrichten aus der Region Neckar-Alb

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BASF sieht nach Untersuchungen keine Gefahr giftiger Matratzen Der Chemiekonzern BASF hat in einem Vorprodukt für Matratzenschaum zu viel Dichlorbenzol verarbeitet. Dieses steht im Verdacht, Krebs zu verursachen. Erste Untersuchungen des Unternehmens an verunreinigten Schäumen sowie Berechnungen zeigen nun laut BASF, dass nicht von einer Gesundheitsgefährdung auszugehen sei. Zahlreiche Matratzenhersteller hatten ihre Produktion nach Bekanntwerden der Panne gestoppt.
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Bayerns Innenminister Herrmann fürchtet Sicherheitslücken und begrüßt weitere Grenzkontrollen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die Binnengrenzkontrollen in Deutschland um weitere sechs Monate zu verlängern. "Die Binnengrenzkontrollen sind derzeit unverzichtbar", erklärte Herrmann vor dem Hintergrund der immer noch unzureichend geschützten EU-Außengrenzen. In Bayern wird auf zwei Autobahnen bei der Einreise von Österreich kontrolliert. Oft sind Staus die Folge, sogar tödliche Unfälle sind im Rückstau schon passiert.
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Redaktionsbesuch von Ralf Stoll und Manuel Hailfinger Der Kreisvorsitzende Manuel Hailfinger und der Schatzmeister Ralf Stoll, beide vom Kreisverband der CDU Reutlingen, haben die Redaktion von RTF.1 besucht. Jetzt, kurz nach der Einigung von CDU und CSU in Bezug auf die Flüchtlingspolitik, haben sie mit uns über dieses Thema gesprochen.

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